Unsere wiederkehrenden Positionen
Unsere Stadträte müssen jede Woche zahlreiche Sitzungsvorlagen, Anträge der anderen Parteien und Gruppen, Konzepte und vieles mehr durcharbeiten. Bei vielen Fragestellungen müssen sie immer wieder neu diskutieren und überlegen, ob sie zustimmen, ablehnen oder Veränderungen vorschlagen. Es gibt aber einige Punkte, die immer wieder vorkommen und bei denen die Fraktion ihre Position immer wieder klarmacht.
Wir sind nicht gegen das Theater, aber für eine…
Gerechtere Kulturfinanzierung
Die Stadt Hof versorgt als Oberzentrum in Nordostoberfranken die gesamte Region mit Kultur. Dazu zählen das Hofer Theater, die Hofer Symphoniker, die Hofer Filmtage und eine bunte „freie Kulturszene“. Diese Kultur kostet aber auch viel und die Stadt Hof trägt beim Theater Hof jedes Jahr ein Defizit von etwa 5 Mio. €, während beispielsweise des Landkreis nur gut 200.000 € beisteuert. Hier müssen Wege gefunden werden, wie die Last der Stadt geringer werden kann.
Bild: H.Dietz Fotografie, Hof, CC BY-SA 3.0 DE
Weniger Klein-klein, dafür mehr Verantwortung und Effizienz durch…
Budgets und Ziele
Der Hofer Stadtrat verliert sich bei den Haushaltsberatungen jedes Jahr in den Details und arbeitet Excel-Listen mit 12.000 Einträgen durch. Viel effizienter wäre es aber aus unserer Sicht, wenn wir gem. § 16 KommHV-Kameralistik größere Budgets bilden und den einzelnen Organisationseinheiten im Rathaus damit mit Flexibilität und Eigenverantwortung geben würden. Damit der Stadtrat nicht die Kontrolle und Gestaltungshoheit verliert, müssen gleichzeitig zu den Budgets auch Ergebnis- und Wirkungsziele definiert werden, die die Verwaltung mit dem Budget erreichen soll.
Bild: Budget von Nick Youngson CC BY-SA 3.0 Pix4free
Das Rathaus braucht in manchen Bereichen eine…
Bessere Organisation
Stadtplanung, Citymanagement, Leerstandsmanagement, Smart City, Stadtmarketing – all diese Zuständigkeiten gibt es im Rathaus und sie sind alle auf ganz unterschiedliche Unternehmens- und Fachbereiche aufgeteilt, müssten aber eigentlich nahtlos ineinandergreifen. Viele Köche verderben bekanntlich den Brei. Deshalb fordern wir hier schon lange eine Straffung der Organisationsstrukturen und Zuständigkeiten.
.
Wir sind eine Stadt in Bayern, also müssen wir…
Fordern, aber auch Liefern
Dass die Finanzlage der Stadt Hof seit Jahrzehnten so prekär ist, hängt an vielen Faktoren: Wirtschaftsschwäche, Sozialstruktur, Zuwanderung. Die Stadt hat hier Pflichtaufgaben (z.B. in der Jugendhilfe) für die sie keinen adäquaten Ausgleich bekommt und die sie aus eigener Tasche finanzieren muss. Wir müssen deshalb von Bund und Land eine Reform der Gemeindefinanzierung fordern, um diese strukturellen Nachteile auszugleichen. Gleichzeitig müssen wir aber auch Forderungen der Regierung erfüllen. Uns wird aus München und Bayreuth seit Jahren vorgerechnet, dass unsere freiwilligen Leistungen zu hoch sind. Schaut man sich die Statistiken an, dann hat die Regierung hier einen Punkt. Bei aller berechtigten Forderung müssen wir also ach selbst schauen, wo wir noch sparen können.
Mach mit bei den Freien Aktiven Bürgern!
Komm zu unseren Monatsversammlungen. Kandidier mit uns bei der Wahl 2026. Werde Mitglied.
